Die Evangelische Landeskirche in Württemberg, Körperschaft des öffentlichen Rechts, Gänseheidestraße 4, 70184 Stuttgart, Deutschland („ELKW“ oder „wir“) stellt mit dem unter der Domain portal.elkw.de eine internetbasierte Plattform („Portal“) als Betriebsmittel und zentrale IT-Infrastruktur den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern der ELKW („Nutzer“) sowie den zugehörigen selbständigen und unselbständigen Untergliederungen und Einrichtungen („Dienststellen“) bereit. Das Portal bietet den Dienststellen und deren Nutzern Service-, Informations- und Kommunikationsfunktionen nebst einem zugehörigen Identity Management. Einzelne Funktionen können durch registrierte Nutzer des Portals ausnahmsweise auch nicht-registrierten Nutzern („Dritten“) zugänglich gemacht werden.

1 Geltungsbereich und Allgemeines

1.1 Die ELKW stellt den nach Ziff. 4.1 dieser Allgmeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) registrierten und authentifizierten Nutzern in den Dienststellen und den nach Ziff. 5 dieser ANB zugelassenen Dritten das Portal oder Teile hiervon nach Maßgabe dieser ANB bereit. Das Portal wird ausschließlich natürlichen Personen zur Erfüllung kirchlicher Zwecke bereitgestellt. Eine private Nutzung des Portals ist den Nutzern und Dritten untersagt.

1.2 Diese ANB gelten für sämtliche über das Portal zur Nutzung verfügbar gemachten Leistungen. Der Vorrang individueller Vereinbarungen vor diesen ANB bleibt davon unberührt. Der Nutzer erkennt mit seiner Registrierung die zu diesem Zeitpunkt gültigen ANB an, indem er vor Abschluss der Registrierung, spätestens jedoch vor seinem ersten Zugang zum Portal, durch Aktivierung einer entsprechenden Schaltfläche per Mausklick die Geltung dieser ANB bestätigt. Diese ANB gelten als Rahmenvereinbarung ab diesem Zeitpunkt für jede zukünftige Nutzung des Portals. Für Dritte gilt dies, wenn sie durch Abgabe einer entsprechenden Erklärung gegenüber der zuständigen Dienststelle diesen ANB ausdrücklich zugestimmt haben.

1.3 Die alleinige Vertragssprache ist deutsch.

2 Bereitstellung des Portals, Gegenstand der Services

2.1 Über das Portal bietet die ELKW den Nutzern verschiedene Funktionen für die Kommunikation mit anderen Nutzern oder Dritten sowie die Bereitstellung und den Austausch von Informationen durch die Nutzer oder Dritte an. Die Funktionen bestehen aus Grundfunktionen und erweiterten Fachfunktionen.

2.2 Die Grundfunktionen umfassen regelmäßig von den Nutzern zur Erfüllung ihrer kirchlichen Aufgaben benötigte Funktionen. Zu ihnen gehören E-Mail, File-Storage, Kalender, Administration (Mein Konto einschließlich der Verwaltung von Token) und Bereitstellung eines virtuellen Desktops. Der Zugriff auf die Grundfunktionen ist nach der Freischaltung als Nutzers des Portals möglich.

2.3 Die Fachfunktionen sind für besondere kirchliche Aufgaben benötigte Funktionen, beispielsweise Churchtools. Für die Fachfunktionen gelten ggf. ergänzende besondere Nutzungsbedingungen der ELKW. Die besonderen Nutzungsbedingungen werden ebenso wie diese ANB zum Vertragsbestandteil. Der Zugriff auf die Fachfunktionen ist jedoch erst nach einer vorherigen, separat vom Nutzer zu beantragenden Freischaltung des Nutzers für die jeweilige Fachfunktion durch die ELKW auf Anforderung einer hierzu berechtigten Dienststelle möglich.

3 Leistungsumfang, Verfügbarkeit

3.1 Die ELKW stellt das Portal „as is“ im Rahmen der eigenen kirchlichen und betrieblichen Möglichkeiten zur Unterstützung der kirchlichen Zwecke des Nutzers oder Dritter zur Verfügung. Updates, Releases, Korrekturen oder andere Aktualisierungen stellt die ELKW nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) bereit. Die ELKW bietet keine Schulungen für das Portal an.

3.2 Der Nutzer und Dritte haben keinen Anspruch auf eine bestimmte technische Umsetzung, Ausgestaltung oder Ausstattung des Portals. Insbesondere können einzelne oder mehrere Funktionen nach eigenem billigen Ermessen (§ 315 BGB) der ELKW mittels an das Portal angebundener Lösungen oder in sonstiger Weise technisch realisiert werden. Eine darüber hinaus gehende Beschaffenheit des Portals, einschließlich der Interoperabilität des Portals mit bestimmter beim Nutzer oder Dritten vorhandener Hardware oder Software, schuldet die ELKW nur, wenn dies dem Nutzer oder Dritten ausdrücklich in diesen ANB oder im Rahmen eines anderen Vertrages schriftlich zugesichert worden ist. Die ELKW behält sich vor, das Portal oder einzelne Funktionen nach eigenem billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers oder Dritten ganz oder teilweise zu ändern oder dauerhaft oder vorübergehend einzustellen. Vor einer dauerhaften Einstellung wird die ELKW den betroffenen Nutzern, Dienststellen und Dritten einen angemessenen Zeitraum für die Migration der betroffenen Funktionen und Inhalte zu einem anderen Portal oder Dienstleister gewähren.

3.3 Der Nutzer und Dritte haben keinen Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit einzelner oder aller Funktionen des Portals. Die Verfügbarkeit kann wegen technischer Störungen, die nicht von der ELKW zu vertreten sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (Strom- oder Internetausfall, Brand, Explosion, Erdbeben, Unwetter, Überschwemmungen, von ELKW nicht zu vertretende Arbeitskampfmaßnahmen) ganz oder teilweise eingeschränkt sein. Dasselbe gilt für Wartungsarbeiten, die der Aufrechterhaltung oder Verbesserung der Betriebsfähigkeit und Funktionalität oder der Sicherheit des Portals dienen. Die ELKW wird solche Wartungsarbeiten üblicherweise an Werktagen vor 9 Uhr und nach 17 Uhr sowie am Wochenende und Feiertagen ganztägig durchführen. Dies gilt nicht, wenn zur Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit und Funktionalität oder Sicherheit des Portals ein umgehendes Tätigwerden erforderlich ist. Soweit möglich, wird die ELKW die Nutzer und Dritte rechtzeitig auf umfangreichere Wartungsarbeiten hinweisen, wenn diese zu einer Beeinträchtigung der Verfügbarkeit an Werktagen zwischen 9 Uhr und 17 Uhr führen können.

3.4 Im Portal abrufbare Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich, sofern sie im Portal nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet werden. Sämtliche Darstellungen (Benutzeroberfläche) sowie andere zum Portal gehörende Materialien dienen ausschließlich zur Bedienung der Funktionen des Portals. Änderungen und Irrtümer hieran bleiben vorbehalten. Als zugesichert gelten Eigenschaften im Portal nur, wenn sie ausdrücklich in diesen ANB, im Portal oder in einem anderen Vertrag von der ELKW als solche bezeichnet worden sind.

3.5 Die ELKW ist berechtigt, das Portal und seine Funktionen selbst oder durch Dritte („Unterauftragnehmer“) anzubieten. Die ELKW ist weiterhin berechtigt, die Vereinbarungen über die Nutzung des Portals jederzeit auf einen anderen Dienstleister zu übertragen, wenn es sich um eine Dienststelle der ELKW handelt. Anderenfalls bedarf die Übertragung der vorherigen Zustimmung des Nutzers oder Dritten, die dieser nur aus wichtigem Grund verweigern darf.

4 Nutzung des Portals für Mitglieder der ELKW

4.1 Der Zugang zum Portal erfolgt grundsätzlich über das Internet oder über eine gegebenenfalls hierfür von der ELKW bereitgestellte Anwendung unter den hierfür von der ELKW freigegebenen Betriebssystemen. Die Zugänglichmachung etwaiger Schnittstelleninformationen oder Quellcodes ist von der ELKW nicht geschuldet. Der Nutzer und Dritte sind für ihren Internetzugang (insbes. Verfügbarkeit, Bandbreite) und das Vorhalten der für die Inanspruchnahme des Portals erforderlichen Anwendungen (insbesondere Browser, Plugins, Apps) selbst verantwortlich.

4.2 Die Nutzung einzelner Funktionen des Portals (z.B. E-Mail) kann optional auch außerhalb des Portals auf dafür von der ELKW zugelassenen Endgeräten mit den dafür von der ELKW freigegebenen oder sonst geeigneten Apps erfolgen (Synchronisation und Offline-Speicherung von Inhalten). Die entsprechende Berechtigung ist vom Nutzer separat zu beantragen; für Dritte ist dies nicht vorgesehen. Ist die Funktion von der ELKW hierfür grundsätzlich freigeschaltet und verfügt der Nutzer über ein dienstliches Endgerät, wird die ELKW die Nutzung der jeweiligen Funktion regelmäßig gestatten. Setzt der Nutzer ein privates Endgerät ein, wird die Gestattung nur gewährt, wenn der Nutzer zuvor mit seiner Dienststelle die Vereinbarung über die Nutzung privater Endgeräte für dienstliche Zwecke unterschrieben hat, sein Endgerät hierfür zugelassen ist und die von der ELKW ggf. ergänzend getroffenen Festlegungen zur IT-Sicherheit durch den Nutzer und das Endgerät gewährleistet sind.

4.3 Das Portal darf ausschließlich für kirchliche Zwecke der Dienststelle und im Rahmen der in diesen ANB getroffenen Bestimmungen genutzt werden. Äußerungen, Kommentare oder Inhalte des Nutzers im Portal werden deshalb als zur kirchlichen Tätigkeit des Nutzers gehörend betrachtet. Eine private Nutzung des Portals ist den Nutzern und Dritten untersagt. Wenn dies im Portal vorgesehen ist, kann der Nutzer anderen Nutzern oder Dritten Schreib- oder Leserechte auf von ihm dort hinterlegte Inhalte gewähren, z.B. im File-Storage.

4.4 Der Nutzer oder Dritte dürfen das Portal nicht für sachfremde oder rechtwidrige Zwecke missbrauchen. Ein Missbrauch liegt insbesondere vor im Äußern, Verbreiten, Herunterladen oder Unterstützen rechtswidriger, diskriminierender, hetzerischer oder ehrverletzender Inhalte. Insbesondere ist es dem Nutzer und Dritten untersagt,

Schutzrechte Dritter wie Marken-, Urheber- oder Namensrechte zu verletzen; beleidigende, verleumderische, pornografische, jugendgefährdende oder sonst strafrechtlich oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevante Informationen einzustellen, ebenso Inhalte, die Menschen aufgrund ihrer Religion, Herkunft, Nationalität, Einkommensverhältnisse, sexuellen Orientierung, ihres Alters oder Geschlechts diskriminieren oder die rassistisch, hasserfüllt oder volksverhetzend sind; Inhalte einzustellen, die ohne ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen personenbezogene Daten eines Dritten enthalten, werbenden Charakter haben oder die Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede oder Aufrufe zu Drogenkonsum umfassen; über die auf dem Portal von der ELKW bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software oder Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch Funktionen des Portals blockiert, modifiziert, kopiert und/oder überschrieben werden; zu versuchen, die von der ELKW verwendeten Sicherheitssysteme oder die auf dem Portal abrufbaren Informationen durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB), Datenhehlerei (§ 202d StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen.

4.5 Der Nutzer und Dritte beachten die von der ELKW veröffentlichten Hinweise und Verhaltensrichtlinien für die Nutzung des Portals. Rechtswidrige oder unethische Handlungen können von der ELKW bei der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht und/oder der Dienststelle mitgeteilt werden.

5 Nutzung des Portals durch Dritte

5.1 Nutzer des Portals können Dritten unmittelbar über das Zusenden eines zu diesem Zweck im Portal generierten, ggf. durch ein Passwort geschützten oder mit einem Ablaufdatum versehenen Links Zugang zu Teilen des Portals oder vom Nutzer oder Dritten im Portal hinterlegten Inhalten mit Schreib- oder Leserechten gewähren. Dieser Link kann entweder ein Upload Link sein, über den der Dritte Dateien hochladen kann, oder ein Download Link, über den der Dritte Daten herunterladen kann. Dieser Link kann mit einem Passwort und einem Ablaufdatum versehen werden.

5.2 Der Zugang zum Portal über den generierten Link wird den Dritten, erst gewährt, wenn sie die „Erklärung über die Nutzung des Portals der Evangelischen Landeskirche in Württemberg als nicht registrierter Nutzer“ unterschrieben und bei der Dienststelle des Nutzers eingereicht haben. Der Nutzer ist verpflichtet für die Einhaltung dieses Vorgangs Sorge zu tragen, insbesondere sicherzustellen, dass vor Einrichtung eines solchen Links die Erklärung des Dritten bei der Dienststelle eingereicht wurde. Erst nach Zugang der Erklärung des Dritten bei der Dienststelle darf der Nutzer solche Links generieren. Die Weitergabe des Links durch den Dritten an andere Dritte oder andere Nutzer des Portals ist untersagt. Ein Zuwiderhandeln kann von der ELKW geahndet werden.

6 Registrierung, Authentifizierung und Sorgfaltspflichten

6.1 Der Zugang zum Portal setzt die vorherige Registrierung und Authentifizierung des Nutzers durch die ELKW voraus. Der Zugang ist personalisiert und nicht auf Dritte, beispielsweise durch Weitergabe von Zugangsdaten, übertragbar. Für Dritte besteht der Zugang nur über Links i.S.d. Ziff. 5.

6.2 Bei der Registrierung müssen Kontaktdaten, die Kirchengemeinde und gegebenenfalls weitere zur Umsetzung der Registrierung und Authentifizierung erforderliche Angaben („Registrierungsdaten“) vollständig und sachlich korrekt angegeben werden. Die Registrierung erfolgt in einer dafür bereitgestellten Maske über eine Website im Portal.

6.3 Bei der Authentifizierung werden die Registrierungsdaten vom für die Kirchengemeinde zuständigen Dekanat auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft sowie eine Freigabe eingeholt.

6.4 Nach erfolgreicher Authentifizierung übersendet die ELKW dem Nutzer in einem Brief die Zugangsdaten für den Erstzugang. Die Zugangsdaten enthalten eine Einmal-PIN für den ersten Login im Portal. Der Nutzer wählt nach seinem ersten Login ein individuelles Passwort, das den hierfür festgelegten Vorgaben der ELKW entspricht.

6.5 Der Nutzer ist verpflichtet der ELKW unverzüglich mitzuteilen, wenn eine Gefahr des Missbrauchs des Portals durch nicht zur Nutzung Berechtigte besteht. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Zugangsdaten des Nutzers verloren gegangen sind oder das Hardware-Token gestohlen wurde, verloren gegangen oder sonst abhandengekommen ist. Die ELKW ist in diesem Fall berechtigt, den Zugang unverzüglich zu sperren, bis neue Zugangsdaten zugewiesen wurden oder ein neues Hardware-Token zur Verfügung steht. Hat der Nutzer Kenntnis oder einen begründeten Verdacht, dass durch den Zugang Unberechtigter zum Portal die Sicherheit sensibler Daten verletzt war oder ist, ist er verpflichtet dies der unverzüglich anzuzeigen um zu erwägen, ob eine Meldung beim Beauftragten für den Datenschutz der EKD erforderlich ist.

7 Inhalte im Portal

7.1 Die ELKW stellt mit dem Portal ausschließlich die technisch-organisatorische Plattform zur Nutzung der Funktionen für kirchliche Zwecke der Nutzer und Dritter zur Verfügung. Hinsichtlich der auf dem Portal über den Zugang des Nutzers oder auf dessen Veranlassung durch Dritte eingestellten Texte, Angaben, Informationen, Bilder, Grafiken, Videos oder sonstigen Inhalte („Informationen“) ist die ELKW lediglich technischer Dienstleister für fremde Informationen. Eigene Informationen werden von der ELKW ausdrücklich als solche gekennzeichnet oder sind Support-Informationen zur Nutzung des Portals (z.B. Hilfe-Funktionen).

7.2 Sämtliche Übermittlungen von Informationen werden ausschließlich zum Zwecke der Erbringung von Funktionen des Portals erbracht und ausschließlich durch die Nutzer und ggf. Dritte veranlasst. Die Nutzer und Dritten wählen die Adressaten ihrer übermittelten Informationen selbst aus. Die übermittelten Informationen werden von der ELKW nicht ausgewählt oder verändert. Die ELKW beaufsichtigt Nutzer und Dritte bei der Übermittlung auch nicht und erteilt ihnen keine Weisungen.

7.3 Nutzer und Dritte sind für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der von ihnen oder auf ihre Veranlassung von Dritten oder anderen Nutzern eingestellten oder sonst abgelegten Informationen verantwortlich. Sollte der Nutzer oder ein Dritter Kenntnis davon erlangen, dass durch solche Informationen offensichtlich Rechte Dritter verletzt werden, ist er dazu verpflichtet dies der ELKW unverzüglich mitzuteilen. Die ELKW wird auf eine entsprechende Mitteilung den Vorwurf prüfen und, falls erforderlich, den Zugang zu den betroffenen Informationen sperren oder diese löschen. Eine entsprechende Kontaktmöglichkeit ist unter gemeindemanagement@elk-wue.de verfügbar.

7.4 Erhält die ELKW Kenntnis von einer rechtswidrigen Nutzung des Portals oder einzelner Funktionen oder vom Nutzer, Dritten oder auf deren Veranlassung von anderen Dritten oder Nutzern eingestellten oder sonst abgelegten rechtswidrigen Informationen im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals, ist die ELKW berechtigt, den Nutzer oder Dritten vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Portals oder einzelner Funktionen auszuschließen, den Zugang zu sperren und ggf. weitere Maßnahmen zu ergreifen. Die Geltendmachung anderer Ansprüche bleibt unberührt. Dasselbe gilt bei Gefahr des Missbrauchs des Portals durch nicht zur Nutzung berechtigte Dritte. Die ELKW erstellt zu diesem Zweck anonymisierte Nutzungsprofile.

7.5 Der Nutzer oder Dritte können über Links im Portal zu externen Websites gelangen, die nicht von der ELKW betrieben werden. Derartige Links werden entweder eindeutig gekennzeichnet oder sind durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers erkennbar. ELKW ist für die auf solchen externen Websites erreichbaren Informationen nicht verantwortlich.

7.6 Der Nutzer legt regelmäßig Backups von den von ihm oder auf seine Veranlassung im Portal eingestellten oder abgelegten Informationen an, soweit dies von der ELKW vorgesehen ist und etwaigen Sicherheitsvorgaben der ELKW entspricht. Im Übrigen sorgt die ELKW für ein angemessenes Backup des Portals, um dieses im Ernstfall, soweit möglich und zumutbar, ohne Verluste von Informationen wiederherstellen zu können.

8 Haftung und Sanktionen

8.1 Die ELKW haftet für Pflichtverletzungen nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit in diesen ANB nichts anderes bestimmt ist. Dies gilt ebenso für gesetzliche Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Unterauftragnehmer der ELKW.

8.2 Soweit es sich nicht um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt oder es zu sonstigen Schäden kommt, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder arglistigen Pflichtverletzung der ELKW beruhen, ist die Haftung der ELKW ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Folgen einer eingeschränkten Verfügbarkeit des Portals und nur, soweit die ELKW dem Nutzer, Dritten oder einer Dienststelle überhaupt eine bestimmte Verfügbarkeit des Portals zugesagt hat.

8.3 Nutzer und Dritte haften für eigene Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals oder einzelner Funktionen. Der Nutzer oder Dritte stellt die ELKW in wirtschaftlicher Hinsicht von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzer oder Dritter frei, die wegen einer rechtswidrigen Handlung oder Information durch seine Nutzung des Portals geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer oder Dritte die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Andere Ansprüche der ELKW gegen den Nutzer oder Dritten bleiben unberührt.

9 Vertraulichkeit

9.1 Die vom Nutzer oder Dritten oder auf deren Veranlassung sonst im Portal eingestellten oder abgelegten Informationen sind ausschließlich der ELKW und deren Unterauftragnehmern zugänglich. Eine Nutzung der Inhalte erfolgt nur, soweit dies für die Nutzung der Funktionen des Portals erforderlich ist. Dritten werden solche Informationen nur zugänglich gemacht, wenn diese zu diesem Zweck vom Nutzer freigegeben oder sonst geteilt worden sind.

9.2 Der Nutzer oder Dritte verpflichtet sich, über alle vertraulichen Angelegenheiten, Unterlagen, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und ihm während der Dauer des ihr/ihm gewährten Zugangs zum Portal oder zu Teilen des Portals zugänglich gewordenen Vorgänge aus dem Bereich der ELKW Stillschweigen gegenüber weiteren Parteien zu bewahren, die nicht zum direkten Adressatenkreis der jeweiligen Information gehören. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer oder Dritte, alle ihr/ihm zur Verfügung gestellten Dokumente und anderen Inhalte vertraulich zu behandeln.

9.3 Die Pflicht zur Verschwiegenheit nach Ziff. 9.2 erstreckt sich nicht auf solche Kenntnisse, Informationen oder Vorgänge, die jedermann zugänglich sind oder deren Weitergabe für die ELKW ersichtlich ohne Nachteil ist. Im Zweifelsfall ist der Nutzer oder Dritte verpflichtet, eine Weisung der zuständigen Dienststelle einzuholen, ob eine bestimmte Tatsache, Information oder Vorgang als vertraulich zu behandeln ist. Unterliegen Veröffentlichungen im Portal einer stichtagsbezogenen Vertraulichkeit (z.B. vorab über das Intranet bereitgestellte Publikationen der ELKW oder einer Dienststelle), endet die Vertraulichkeit mit Erreichen des Stichtags.

10 Datenschutz

10.1 Die ELKW erhebt, verarbeitet und nutzt im Rahmen des Betriebs des Portals personenbezogene Daten. Dabei beachtet ELKW beim Betrieb des Portals die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Datenschutzgesetz der Evangelischen Kirche Deutschland (DSG-EKD). Alle Angaben zum Umgang mit personenbezogenen Daten durch ELKW finden sich in der Datenschutzerklärung, die jederzeit über das Portal unter www.elk-wue.de/datenschutz abrufbar ist.

10.2 Stellt der Nutzer oder Dritte in seinem Profil Informationen ein (z.B. Foto, Ausbildung, Geschlecht, Geburtsdatum), sind diese Profilangaben allen anderen Nutzern des Portals sowie ggf. auch Dritten zugänglich, die Zugang zum Portal erlangen. Will der Nutzer nicht, dass Angaben in seinem Profil auch anderen Nutzern oder Dritten zugänglich sind, darf er keine Informationen in sein Profil einstellen. Der ELKW bleibt vorbehalten, ggf. auch Funktionen zur Verfügung zu stellen, mit denen alle oder einzelne Angaben im Profil nur dem Nutzer selbst oder einem vom Nutzer festgelegten Kreis anderer Nutzer oder Dritter zugänglich sind.

11 Änderungen dieser ANB

Die ELKW behält sich vor, jederzeit Änderungen dieser ANB vorzunehmen. Solche Änderungen werden nur wirksam, wenn der Nutzer oder Dritte der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widerspricht und die ELKW den Nutzer oder Dritten auf diese Frist und das Widerspruchsrecht in der Mitteilung hingewiesen hat. Widerspricht der Nutzer oder Dritte innerhalb der Frist, gelten die früheren ANB weiter. Die ELKW ist in diesem Fall jedoch berechtigt, das Nutzungsverhältnis innerhalb von einem Monat ab Zugang des Widerspruchs unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zu kündigen.

12 Beendigung, Kündigung

12.1 Der Nutzer oder Dritte kann die Nutzung des Portals jederzeit einstellen, indem er seinen Zugang zum Portal abmeldet oder eine ihm als Drittem eingeräumte Zugangsmöglichkeit über einen Link nicht mehr nutzt. Die ELKW ist berechtigt, die Nutzungsbeziehungen mit einzelnen oder allen Nutzern oder Dritten unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Monaten zum Ende eines Quartals zu beenden. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet die Berechtigung zur Nutzung des Portals. Die ELKW behält sich vor, den Zugang und das Hardware-Token ab diesem Zeitpunkt zu sperren.

12.2 Die ELKW ist berechtigt, mit Ablauf von einem Monat nach Wirksamwerden der Kündigung und vorbehaltlich etwaiger längerer gesetzlicher Aufbewahrungspflichten alle vom Nutzer, Dritten oder auf deren Veranlassung im Portal eingestellten oder sonst abgelegten Informationen sowie im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals angefallenen sonstigen Daten zu löschen.

12.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt (§ 314 BGB). Ein wichtiger Grund liegt für die ELKW insbesondere vor, wenn der Nutzer oder Dritte schwerwiegend oder trotz einer Abmahnung fortgesetzt und schuldhaft gegen diese ANB verstößt. Ein Missbrauch des Portals im Sinne von Ziff. 4.4 gilt stets als schwerwiegender Verstoß.

13 Schlussbestimmungen

13.1 Es gilt deutsches Recht.

13.2 Erfüllungsort ist Stuttgart.

13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Dasselbe gilt bei einer Lücke in diesen ANB.