Bei Bestattungen wurde die bisherige Notverordnung des Kultusministerium am 03.06.2020 an zwei Punkten verändert:

• Bei Bestattungen und Urnenbeisetzungen unter freiem Himmel sind nunmehr 100 Personen statt bislang 50 Personen zulässig, die Regelungen für Abstände etc. bleiben unverändert.
• Ferner wurde präzisiert, dass Gegenstände (also z.B. die Schaufel, mit der die Pfarrperson – nur diese -- den Erdwurf und Flächen, die berührt werden, vor und nach jeder Veranstaltung in geeigneter Weise zu desinfizieren sind.

Die notverordnete Änderung tritt ab Donnerstag, 04.06.2020 in Kraft.

4. Juni: Notverordnung zu Gottesdiensten, religiösen Veranstaltungen und Bestattungen

Auf Bitten der Landesbehörden haben die Landeskirchenmusikdirektoren Badens und Württembergs begründet, weshalb bei Gottesdiensten im Freien der Einsatz von ca. 15 Bläserinnen und Bläsern für verantwortbar erachtet werden kann. Aktuell prüft das Landesgesundheitsamt. Bis zum Abschluss der Prüfung bittet das Land, Folgendes zu gewährleisten:

• der Abstand zwischen den Bläsern muss mindestens drei Meter betragen
• der Abstand zur Gemeinde muss mindestens zehn Meter betragen
• die Anzahl der Bläser muss deutlich unter 15 bleiben

Der Oberkirchenrat teilt dazu mit:

Wir bitten darum, dieser dringenden Bitte Rechnung zu tragen. Nach der Verordnung des Kultusministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen vom 3. Mai 2020 können die örtlichen Behörden strengere Vorgaben machen als Land und Kirchen. Wir gehen davon aus, dass das Land die Punkte a) bis c) auf Anfrage örtlicher Behörden hin kommunizieren wird.

Wichtig ist auch der Gemeindegesang. Hier sind wir mit den Landesbehörden in einem engen Austausch, allerdings haben wir noch keine abschließende Antwort. Deshalb muss es einstweilen bei der bisherigen Regelung bleiben. Wir wissen um die Wünsche, hier mehr Möglichkeiten vorzusehen, bitten aber um Ihr Verständnis und Ihre Geduld.

Die Pfarrämter sind für den Publikumsverkehr wieder geöffnet. Es ist dabei unbedingt auf die nötigen Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen zu achten. Es wird empfohlen, dass Mitarbeitende sowie Besucherinnen und Besucher einen Mundschutz tragen. Die Räume sind regelmäßig zu lüften.

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) schützt die Bevölkerung in Deutschland. Es bietet zudem finanzielle Entschädigungen für Menschen, die von den gegenwärtigen Schutzmaßnahmen der Corona-Pandemie betroffen sind.  

Den Link zu den Anträgen bei Schul- und Kitaschließungen sowie bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot finden Sie in der rechten Spalte. Bitte beachten Sie, dass die Link-Liste bei mobilen Geräten unterhalb der Meldungen angezeigt wird.

In der Zeit zwischen Pfingst- und Sommerferien beginnt üblicherweise das Konfi-Jahr. Nach bisherigem Kenntnisstand gelten die absoluten Beschränkungen der aktuellen Corona-Verordnung bis zum Ende der Pfingstferien am 14. Juni 2020 (siehe Dokument der CoronaVO im Download-Bereich in der rechten Spalte). Es ist davon auszugehen, dass deren Gültigkeit in modifizierter Form verlängert werden wird. Auch bei einer vollkommenen Aufhebung der Kontaktbeschränkungen werden Abstandsregel und Hygieneauflagen bis zur Impfung der Bevölkerung gegen Covid 19 Gültigkeit behalten. Das wird nach seriösen, wissenschaftlichen Prognosen frühestens im Frühjahr 2021 der Fall sein. Somit sind Präsenzveranstaltungen in Gebäuden der Ev. Landeskirche in Württemberg auf absehbare Zeit nur unter Beachtung der Abstandsregel und der Hygieneauflagen möglich. Das sind die derzeitigen Rahmenbedingungen.

Die Konfi-Arbeit ist dabei in dreifacher Hinsicht betroffen:

1. Begleitung des Konfirmations-Jahrgangs 2019/2020

2. Beginn und Gestaltung der Konfi-Arbeit mit dem Konfirmationsjahrgang 2020/2021

3. Planung, Terminierung und Gestaltung der Konfirmationsfeiern

Die Hinweise und Leitlinien des Oberkirchenrats, wie die Konfi-Arbeit gestaltet werden kann, finden Sie im Download-Bereich in der rechten Spalte. Bitte beachten Sie, dass der Download-Bereich bei mobilen Geräten unterhalb der Meldungen angezeigt wird.

Der Oberkirchenrat hat ein neues Rundschreiben zur Wiederaufnahme von Gottesdiensten veröffentlicht, durch das die Regelungen des Rundschreibens vom 30. April 2020 aufgrund der neueren Entwicklungen weitergeschrieben werden.

Der Oberkirchenrat macht insbesondere auf folgende Änderungen aufmerksam:

• Vorgesehen sind Lockerungen beim Einsatz von Blasinstrumenten bei Gottesdiensten im Freien und bei der musikalischen Begleitung von Gottesdiensten in geschlossenen Räumen.
• Aufgehoben werden die Regelungen zu selbstständigen Taufgottesdiensten, zu Trauungen, zu Konfirmationen und Jubiläumskonfirmationen, zu Ordinationen und Investituren. Auf die Empfehlungen der EKD, Konfirmationen zu verschieben, wird aber weiter verwiesen.
• Fragen der Nutzung von Emporen und dem Verzicht auf Gottesdienst sind vor Ort unter Einbeziehung des Dekanatamtes zu entscheiden.

Den Wortlaut des Rundschreibens können Sie dem betreffenden Dokument im Download-Bereich in der rechten Spalte entnehmen. Dort finden Sie auch ein Download-Formular zur Erfassung von Anwesenden während des Gottesdienstes. Bitte beachten Sie, dass der Download-Bereich bei mobilen Geräten unterhalb der Meldungen angezeigt wird.

Vermissen Sie Informationen zur Abfrage von Risikogruppen? Bei Fragen dazu - etwa wer die Formulare ausfüllen muss, ob ältere Mitarbeiten ein Attest benötigen und wie die Mitarbeitervertretung zu beteiligen ist - gibt es im Folgenden ein paar hilfreiche Antworten:

Müssen alle Mitarbeitenden das Formular ausfüllen? 

Grundsätzlich ist das Ausfüllen des Formulars freiwillig. Der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, die Mitarbeitenden darüber zu informieren, welche Risiken bestehen und wann eine Arbeitspflicht besteht und wann nicht. Daher ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, die Mitarbeitenden über das Risiko zu informieren und das Formular zur Verfügung zu stellen. Wichtig ist dabei, dass dokumentiert wird, dass die Mitarbeitenden entsprechend informiert worden sind und die Mitarbeitenden über die Vorerkrankungen ein Attest vorlegen. Wird das Attest ohne das Formular eingereicht, ist dies auch ausreichend. 

Muss der Rücklauf überwacht werden? 

Ja. Dies ist deshalb wichtig, damit für die Mitarbeitenden die entsprechenden Schutzmaßnahmen ergriffen werden können. 

Sind die aufgeführten Vorerkrankungen abschließend? 

Nein. Dies waren nur Beispiele. Es gibt bestimmt auch andere Risikogruppen. Es ist nicht abschließend. Die Beurteilung liegt beim Arzt. Deshalb reicht ein ärztliches Attest ohne detaillierte Angaben.

Ist die MAV bei der Abfrage mit den Formularen zu beteiligen bzw. wurde sie beteiligt? 

Hier geht es um die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, die zwingend ausgeübt werden muss. Zudem ist die Angabe freiwillig und dient dem Schutz der Mitarbeitenden. Daher ist unseres Erachtens kein MVG-Tatbestand erfüllt. Wir empfehlen eine Kenntnisgabe an die MAV. Die bereitgestellten Formulare dienen als Arbeitshilfe und können bei Bedarf verändert beziehungsweise ergänzt werden, alternativ nur in einem Schreiben an die Mitarbeitenden ersetzt werden.

Müssen Mitarbeitende über 60 Jahre und ohne Vorerkrankungen ein Attest bringen? Und welche Art von Attest? 

In diesem Fall kommt es darauf an, welche Schutzvorkehrungen getroffen wurden. Stellt der Arbeitgeber z.B. Handschuhe und Masken, ist Home- Office möglich oder wird alleine gearbeitet. Möchte der Mitarbeiter trotz aller Schutzvorkehrungen von der Präsenzpflicht in der Dienststelle entbunden werden, ist zunächst zu prüfen, welche Aufgaben zu Hause übertragen werden können. Ist dies aufgrund der Tätigkeit nicht möglich, hat der Mitarbeiter ein Attest darüber vorzulegen, dass für ihn trotz der Schutzvorkehrungen das Risiko zu hoch ist. 

Es ist die freie Willensentscheidung der Betroffenen zur Arbeit zu gehen oder nicht. Den Dienstgeber trifft kein Verschulden bei einer etwaigen Erkrankung, die vom Betreib herrühren kann. Der Dienstgeber muss die Mitarbeitenden nur über die Gefahren informieren und ihnen den Schutz anbieten, falls sie zur Risikogruppe gehören. Damit ist dem Gesundheitsschutz genüge getan. 

Mitarbeitende, die mit anderen Menschen mit relevanten Vorerkrankungen oder Schwangeren in häuslicher Gemeinschaft leben: Wie ist das datenschutzrechtlich, wenn Informationen einer dritten, bei uns nicht angestellten Person erhalten werden? 

Ein Arzt muss das Vorliegen eines Risikos bestätigen, den Grund des Risikos dürfen wir nicht wissen. Weder die Nennung des Namens noch der Vorerkrankung muss erfolgen. Es genügt ein ärztliches Attest über die Tatsache, dass der/die Mitarbeitende mit einer besonders gefährdeten Person in häusliche Gemeinschaft lebt. Sollte eine detaillierte Nennung dennoch mitgeteilt werden, sind die Informationen entsprechend zu schützen und unmittelbar nach Wegfall des Grundes zu vernichten. Es ist zu dokumentieren, dass ein entsprechendes Attest vorlag. 

Muss das Formular zur Abfrage von Risikogruppen auch an z.B. Mesner/innen und Hausmeister/innen ausgeben werden? 

Ja mit Hinweis auf Attest. Hier ist vorab zu prüfen, inwiefern z.B. durch Alleinarbeit eine Gefährdung ausgeschlossen werden kann. Sofern Home Office in der Tätigkeit ausgeschlossen ist, die Tätigkeit aber alleine ausgeübt werden kann (ohne direkten Kontakt zu anderen Menschen) und der Weg zur Arbeit möglichst ohne ÖPNV bewältigt wird, Hygieneschutzmaßnahmen eingehalten sind und auf persönliche Begegnungen verzichtet wird, kann die Tätigkeit in der Dienststelle verrichtet werden. Sollte von dem bzw. der Mitarbeitenden trotzdem die Entbindung der Präsenzpflicht gefordert werden, ist ein ärztliches Attest vorzulegen.

Es geht darum, dass wir nachweisen können, unserer Fürsorgepflicht nachgekommen zu sein. Die Folgen für den Arbeitgeber dürfen nicht unterschätzt werden, wenn Mitarbeitenden sich bei uns infizieren und der Vorwurf im Raum steht, dass es bei uns passiert ist.

Wo legen wir die ausgefüllten Formulare ab und wann sind diese zu löschen?

Wir empfehlen die ausgefüllten Formulare auf der Personalakte im Gesundheitsbereich  abzulegen (Schutz der personenbezogenen Daten). Sobald die Pandemie vorüber ist, sind die Daten zu löschen. Die Informationen sind entsprechend zu schützen und unmittelbar nach Wegfall des Grundes zu vernichten. Es ist zu dokumentieren, dass ein entsprechendes Attest vorlag. 

Reicht die Bestätigung einer der auf dem Formblatt aufgeführten Erkrankungen oder muss der Arzt auch expliziert erwähnen, dass die Mitarbeitenden dadurch nicht arbeiten kann? 

Die Ärzte wissen normalerweise, wie sie ein Attest ausstellen müssen. Krankheiten müssen keine angegeben werden. Falls die Krankheit bescheinigt und damit klar ist, dass die Mitarbeitenden zu einer Risikogruppe gehören, reicht dies auch aus. 

Mitarbeitende haben ein Attest, fordern aber keine Befreiung (Kita). Was ist zu tun? 

Es gibt Mitarbeitende, die trotz Attest arbeiten wollen. In dem Fall müssen Sie sich von den Mitarbeitenden bei denen Ihnen als Arbeitgeber Vorerkrankungen vorliegen, eine Unbedenklichkeitsbescheinigung vorlegen lassen.

Sollte eine solche nicht ausgestellt werden, die Mitarbeitenden wollen aber dennoch zur Arbeit kommen, müssen Sie sich dokumentieren, dass die Mitarbeitenden freiwillig kommen und sie auf die Risiken hingewiesen wurden. Letztlich muss jeder für sich selber entscheiden. Mit der Information und den Hinweisen haben die Arbeitgeber Ihrer Fürsorgepflicht Genüge getan. 

Welche rechtlichen Konsequenzen wird es haben, wenn jemand unterschreibt, trotz der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe, freiwillig weiter zu arbeiten? Kann es sein, dass diese Unterschrift Auswirkungen auf die Krankenversicherung haben wird? 

Nach § 618 Abs. 1 BGB hat der Dienstberechtigte/Arbeitgeber die Dienstleistungen, die unter seiner Leitung vorzunehmen sind, so zu regeln, dass der Verpflichtete gegen Gefahr für Leib und Leben soweit geschützt ist, als die Natur der Dienstleistung es gestattet. Der Gefahrschutz ist also nicht absolut und der Arbeitgeber soll zwar die Risiken möglichst gering halten, darf aber ein akzeptables Risiko hinnehmen. Welches Risiko noch hinnehmbar ist, ergibt sich aus einem Abwägungsprozess und unterliegt nach § 315 BGB dem billigen Ermessen des Arbeitgebers. Sicherlich sollte der Arbeitgeber bei Ausübung des Ermessens ärztlichen Rat beachten. Gegenüber besonders schutzbedürftigen, vulnerablen Arbeitnehmergruppen sind nach § 4 Nr. 6 ArbSchG auch besondere Schutzmaßnahmen geboten.

Der Arbeitgeber kann sich aber nicht durch eine „Freiwilligkeitsabrede“ der Schutzverpflichtung aus § 618 Abs. 1 BGB und der Schadensersatzpflicht (vgl. § 618 Abs. 3 BGB) entziehen. Nach § 619 BGB ist § 618 Abs. 1 BGB nämlich unabdingbar. In der Praxis werden Weisungsgebundenheit und Eingliederung weiter gegeben sein. Bei Gesundheitsschäden ist die Haftung für den Arbeitgeber jedoch regelmäßig nach § 104 Abs. 1 S. 1 SGB VII beschränkt. 

Der Arbeitgeber hat mit dem Hinweis auf die Ansteckungsgefahr und der Zurverfügungstellung der Schutzmaßnahmen alles getan, was er gesetzlich schuldet. Die Entscheidung, wie er sich verhalten will, obliegt dem informierten Arbeitnehmer.

Es besteht keine Haftung des Arbeitgebers, da er den eventuell eintretenden Schaden (Ansteckung) nicht zu vertreten hat, wenn der Mitarbeiter/ die Mitarbeiterin sich bewusst entscheidet, das Risiko für sich in Kauf zu nehmen.

Für die Krankenversicherung nach SGB V sind Leistungen nicht durch die fahrlässige Herbeiführung der Krankheit ausgeschlossen. Nur vorsätzlicher Herbeiführung oder Herbeiführung im Rahmen eines Verbrechens kann die Krankenkasse den Versicherten ganz oder teilweise an den Kosten beteiligen (§ 52 Abs.1 SGB V)

Was ist, wenn der Arbeitgeber alle Schutzmaßnahmen getroffen hat und der Mitarbeitende ein Attest vorlegt? Besteht hier eine Arbeitsverpflichtung?

Grundsätzlich nein. Der Arbeitgeber kann aber den Mitarbeitenden zum BAD schicken, welcher sodann überprüft, ob der Mitarbeitende die Arbeit unter den genannten Voraussetzungen aufnehmen kann. Dies wird individuell geprüft und spezieller auf die Arbeitsbedingungen. Es steht jedem Arbeitgeber frei, wen er zum BAD schickt. Es können zum Beispiel auch alle Mitarbeitende einer Kita zum BAD geschickt werden.

Die FAQ-Liste zur Abfrage der Risikogruppe zum Download finden Sie in der rechten Spalte. Bitte beachten Sie, dass der Download-Bereich bei mobilen Geräten unterhalb der Meldungen angezeigt wird.

Der Oberkirchenrat hatte zur Eindämmung der Corona-Pandemie am 18. März 2020 die Schließung der Gemeindehäuser und Gemeindezentren als verbindliche allgemeine landeskirchliche Richtlinie verfügt. Nachdem das Infektionsgeschehen in der Zwischenzeit so weit zurück gegangen ist, dass die Landesregierung weitere Lockerungen verfügt hat, wird diese Verfügung durch das aktuelle Rundschreiben mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Außerdem erlaubt die Landesregierung wieder Gremiensitzungen. 

Den Wortlaut des Rundschreibens sowie eine Mustervereinbarung zur Nutzung eines Gemeindehauses durch Dritte finden Sie im Download-Bereich in der rechten Spalte. Bitte beachten Sie, dass der Download-Bereich bei mobilen Geräten unterhalb der Meldungen angezeigt wird.

Seelsorge / Hausbesuche

GemeindepfarrerInnen können auf Nachfrage Hausbesuche machen. Schutzbestimmungen (Abstand, Hygieneregeln, Mundschutz) sind einzuhalten.

Bei vom Covid 19 betroffenen Haushalten ist ein Hausbesuch auf Ruf nur möglich, wenn die volle Schutzkleidung zur Verfügung steht und eine Einweisung in den Gebrauch der Schutzkleidung erfolgt ist. Hier können unter Umständen die örtlichen Diakoniestationen unterstützen.

Besuche von Seelsorgenden in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen finden wie, bisher auch, in Absprache mit der Hausleitung statt. Es ist Schutzkleidung zu tragen.

Gespräche zur Vorbereitung einer Bestattung

Pfarrerinnen und Pfarrer können Gespräche mit Angehörigen eines zu bestattenden Gemeindeglieds weiterhin audiovisuell führen. Es besteht auch die Möglichkeit, sich unter Einhaltung der gängigen Hygieneregeln mit bis zu vier Personen in einem ausreichend großen Raum zu treffen.

Ursula Kress, Beauftragte für Chancengleichheit im Oberkirchenrat der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und Ansprechpartnerin in Fällen sexualisierter Gewalt, befürchtet für die nächste Zeit einen deutlichen Anstieg von Fällen häuslicher Gewalt. Denn: „Die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus führen zu erheblichen familiären Belastungen.“

Ihre Sorge teilt sie mit vielen anderen Experten. So sagte der Berliner Paartherapeut und Beziehungscoach Hergen von Huchting gegenüber dem „Tagesspiegel“: „Die häusliche Gewalt wird steigen, das ist jetzt schon klar. In China schnellten nach vier Wochen Quarantäne die Scheidungsraten in die Höhe.“

Kontaktadressen für Hilfesuchende

Besonders groß sei das Risiko für Frauen, erklärt Ursula Kress.  Es könnten aber auch Kinder und Männer von häuslicher Gewalt betroffen sein.  Sie hat deshalb zusammengetragen, an welche Kontaktadressen sich Hilfesuchende in Baden-Württemberg wenden können.

Mehr Informationen und sämtliche Adressen finden Sie im Artikel auf der Startseite Der Link steht unter diesem Text.

Psychologie für Zuhause

Auch die Landesstelle der Psychologischen Beratungsstellen in der Evangelischen Landeskirche möchte einen Beitrag zur aktuellen Situation leisten. Auf ihremYoutube-Kanal veröffentlichen sie immer montags, mittwochs und freitags das neue Format „Psychologie für Zuhause“. Die Playlist finden Sie HIER.

In kurzen Videobeiträgen behandelt Diplom-Psychologin Susanne Bakaus Themen wie Gefühle, Beziehungen und den Umgang damit. Die Filmchen richten sich bewusst auch an Menschen, die sich zuvor noch nicht mit Psychologie beschäftigt haben.

Hilfe bei häuslicher Gewalt