„Rückkehr derzeit nicht zumutbar“

Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember fordert das Diakonische Werk Württemberg einen sofortigen Abschiebe-Stopp für Menschen aus Afghanistan. „Eine Rückkehr nach Afghanistan ist derzeit nicht zumutbar“, sagt Oberkirchenrat Dieter Kaufmann, Vorstandsvorsitzender des Diakonischen Werks Württemberg. „Die dortige Sicherheitslage hat sich in letzter Zeit dramatisch verschlechtert und bleibt äußerst prekär. Die Menschenrechtslage veranlasst zu größter Sorge.“ Alle Menschen stünden in der Verletzbarkeit und Bedrohtheit ihres Lebens unter Gottes bleibendem Schutz. „Die biblische Botschaft stellt uns deshalb an die Seite derer, die unseres Beistands bedürfen.“

Internationale Organisationen warnen vor einer humanitären Katastrophe in diesem Winter. Abschiebungen nach Afghanistan belasten die ohnehin angespannte humanitäre Situation durch 1,5 Millionen Binnenflüchtlinge zusätzlich, zumal derzeit 2,6 Millionen Afghanen allein aus Pakistan zwangsweise zurückkehren müssen. „Abschiebungen nach Afghanistan müssen bis auf Weiteres unterbleiben, um Menschen nicht unüberschaubaren Gefährdungsrisiken auszusetzen“, fordert Oberkirchenrat Dieter Kaufmann.

Mit wachsender Sorge beobachtet die Diakonie die Abkommen mit unsicheren Herkunftsländern, um abgelehnte Asylsuchende problemlos rückführen zu können. Davon betroffen sind Menschen, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder aus Angst vor Übergriffen geflohen sind, Sie haben weder Chancen zur Sicherung ihrer Existenz noch können sie ihre Gefährdung in einem Land einschätzen, in dem sie seit Jahrzehnten nicht oder noch nie gelebt haben. Viele von ihnen sind gerade auf einem guten Weg, sich in Deutschland eine neue Existenz aufzubauen. „Statt die Menschen mit dauernden Abschiebungsandrohungen zu verunsichern, müssen jetzt alle Anstrengungen Richtung Integration gehen. Das im Sommer verabschiedete Integrationsgesetz bietet dazu viele Möglichkeiten“, sagt Oberkirchenrat Dieter Kaufmann.

Deutsche Politiker verweisen trotz einer sich verschärfenden Sicherheitslage am Hindukusch auf „sichere Regionen“. Anschläge in Masar-i-Sharif und Kabul sowie die wiederholte Einnahme von Kundus zeigen das Gegenteil. „Wer in der aktuellen Situation von sicheren Regionen und Fluchtmöglichkeiten innerhalb des Landes ausgeht, verharmlost das reale Gefahrenpotenzial“, so Oberkirchenrat Kaufmann. Taliban und Ableger des IS breiten sich weiter aus. Zudem sind mächtige Kriegsherren und Machtmissbrauch von Seiten staatlicher Akteure eine Bedrohung für die Zivilbevölkerung. Knapp 11.000 Zivilisten sind nach offiziellen Zahlen im vergangenen Jahr in Afghanistan getötet worden. Die tatsächliche Zahl dürfte höher sein, weil nicht alle Regionen Meldung geben. Kinder sind Zwangsrekrutierung ausgesetzt, Frauen sexueller Gewalt oder Zwangsverheiratung.

Der Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erinnert an die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“, die die Vereinten Nationen 1948 verabschiedet haben. Diese räumt jedem und jeder auf der Welt – unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Sprache, Religion, politischer Anschauung, ethnischer und sozialer Herkunft – dieselben Rechte und Freiheiten ein. Denn diese Rechte sind angeboren, unveräußerlich, unteilbar und besitzen universelle Gültigkeit. Zwischen dieser Erklärung und der Realität besteht fast siebzig Jahre später eine große Kluft.