|

Kirchen halten sich an vereinbartes Verfahren

Derzeit sechs Flüchtlinge im Kirchenasyl der großen Kirchen

Kirchengemeinden der beiden Evangelischen Landeskirchen von Baden und Württemberg sowie der Diözese Rottenburg-Stuttgart und der Erzdiözese Freiburg gewähren derzeit in insgesamt sechs Fällen Kirchenasyl. Darauf haben die vier Kirchen jetzt hingewiesen. Sie reagieren damit auf einen Medienbeitrag, der fälschlicherweise zwölf solcher Fälle nannte und den Kirchen unterstellte, sie würden offen gegen Absprachen verstoßen, wenn es um Abschiebungen nach dem Dublin-Abkommen gehe. Also um Flüchtlinge, die in das europäische Land abgeschoben werden sollen, das der Flüchtling auf seiner Flucht zuerst betreten hat. In der Regel sind das Länder an den Außengrenzen der EU, vor allem Griechenland und Italien. 

DorSteffen - Fotolia.com

Die großen Kirchen in Baden-Württemberg weisen darauf hin, dass die Aufnahmestrukturen in Griechenland und Italien komplett überlastet sind und auch Gerichte immer wieder Überstellungen in EU-Staaten untersagen, in denen die Betroffenen keinen Zugang zum Schutzsystem haben. Hinzu kämen immer wieder Härtefälle, die nach den Kriterien der Rechtsprechung nur schwer zu fassen seien sowie der Umstand, dass die Härtefallkommissionen bei den sogenannten Dublin-Fällen nicht tätig werden dürfen.

Die großen Kirchen weisen darauf hin, dass sie sich anlässlich der „Dublin“-Fälle im Kirchenasyl auf Bundesebene im Februar 2015 mit dem Bundesinnenminister auf ein bestimmtes Verfahren verständigt haben, an das sie sich halten. Darin heißt es: „Die Beteiligten stimmen überein, dass das bloße Vorliegen einer anstehenden Überstellung in einen Unterzeichnerstaat der Dublin-Verordnung keinen ausreichenden Anlass für die Gewährung von Kirchenasyl bietet. Hinzukommen müssen vielmehr im individuellen Einzelfall begründbare besondere Härten.“ Kirchengemeinden, die einem Flüchtling auf dieser Basis Kirchenasyl gewähren, melden sich mit einem Dossier bei zentralen kirchlichen Beauftragten, die dieses beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einreichen. Das BAMF prüfe dann, ob im Einzelfall begründbare, besondere Härten vorliegen. 

Durch die Wiedergabe dieses Videos speichert YouTube möglicherweise persönliche Daten wie Ihre IP-Adresse.

„Die Möglichkeit, individuelle Härte-Gründe zu prüfen, ist ausdrücklich im EU-Recht vorgesehen und auch ein notwendiges Korrektiv zu einem nicht-flexiblen Zuständigkeitsmechanismus, der individuelle besondere Gründe gar nicht im Blick haben kann“, betonen die Kirchen. In einem Rechtsstaat sei es eine Selbstverständlichkeit, dass eine Behörde einen Fall gegebenenfalls nochmals prüfe. 


download

Info: 84 KB | PDF
26.5.2018

Zur aktuellen Diskussion ums Kirchenasyl
Kirchengemeinden der beiden Evangelischen Landeskirchen von Baden und Württemberg sowie der Diözese Rottenburg-Stuttgart und der Erzdiözese Freiburg gewähren derzeit in insgesamt sechs Fällen Kirchenasyl. Darauf haben die vier Kirchen jetzt hingewiesen. Sie reagieren damit auf einen Medienbeitrag, der fälschlicherweise zwölf solcher Fälle nannte und den Kirchen unterstellte, sie würden offen gegen Absprachen zur verstoßen, wenn es um Abschiebungen nach dem Dublin-Abkommen gehe.

Mehr News

  • Datum: 24.06.2022

    Service fürs digitale Gemeindeleben

    Social Media, Livestreams, Büro-Orga, KGR-Arbeit, Konfi-Apps und vieles mehr – die Digitalisierung bietet Gemeinden viel Potenzial. Aber wie geht man das konkret an? Hier finden Sie eine Zusammenstellung der wichtigsten Beratungs- und Unterstützungsangebote.

    Mehr erfahren
  • Datum: 23.06.2022

    GAW-Fest im Dekanat Besigheim

    „Brücken in die Welt“ - unter diesem Motto laden das Gustav-Adolf-Werk und der Kirchenbezirk Besigheim am 23. und 24. Juli zum GAW-Fest ein. Auf dem Programm stehen Veranstaltungen, Workshops und Gottesdienste. Zahlreiche Gäste aus Partnerkirchen besuchen Württemberg.

    Mehr erfahren
  • Datum: 22.06.2022

    „Empowerment ist wichtig“

    Anja Lobmüller ist Asylreferentin beim Evangelischen Asylbüro in Stuttgart. Wie setzt sich das Büro für Geflüchtete ein? Was brauchen die Ukrainerinnen und Ukrainer, die in Deutschland Schutz suchen? Was ist gute Integration? Darüber spricht Anja Lobmüller im Interview.

    Mehr erfahren
  • Datum: 20.06.2022

    Exklusive Einblicke in Schloss Beilstein

    Schlossführung, Vortrag und gute Verpflegung: Die Landeskirchenstiftung lädt am 2. Juli zu einem ganz besonderen Nachmittag auf Schloss Beilstein ein. Der Benefizerlös geht an die Stiftung und an die „Kirche mit Kindern“. Die Zahl der Plätze ist begrenzt.

    Mehr erfahren
  • Datum: 20.06.2022

    Über Migration und Klimawandel

    Am Welttag des Flüchtlings (20. Juni) haben die vier großen Kirchen in Baden-Württemberg gemeinsam in Freiburg eine Ausstellung unter dem Titel „Anpassen, fliehen, festsitzen“ eröffnet, die auf den Zusammenhang von Klimawandel und Migration aufmerksam machen soll.

    Mehr erfahren
  • Datum: 18.06.2022

    Prälat i.R. Claus Maier wird 80

    18 Jahre lang war Claus Maier als Reutlinger Prälat im Amt. Am Samstag, 18. Juni, feiert er seinen 80 Geburtstag. Landesbischof Dr. h.c. Frank Otfried July würdigt in seiner Gratulation Maiers Verdienste um die württembergische Landeskirche.

    Mehr erfahren
  • Datum: 17.06.2022

    Gute Wünsche für den Pietismus

    Seinen 50. Geburtstag feierte der Synodal-Gesprächskreis Lebendige Gemeinde am 16. Juni mit einem Festakt in der Stuttgarter Stiftskirche. In seinem Grußwort gab Landesbischof Dr. h.c. Frank Otfried July dem Pietismus einige gute Wünsche mit auf den Weg.

    Mehr erfahren
  • Datum: 17.06.2022

    Spendenprojekt des Monats

    In schwierigen Lebenslagen bieten die 25 psychologischen Beratungsstellen evangelischer Träger auf dem Gebiet der Landeskirche fundierte und zugewandte Hilfe. Unterstützen Sie diese Arbeit mit ihrer Spende für die Landesstelle der psychologischen Beratungsstellen.

    Mehr erfahren
  • Datum: 15.06.2022

    Einsatz für die Notfallseelsorge

    Für seinen Einsatz für die kirchliche Notfallseelsorge in Baden-Württemberg ist Prof. Hermann Schröder am 15. Juni im Namen der vier großen Kirchen in Baden-Württemberg mit der Ehrenadel der Evangelischen Landeskirche in Baden ausgezeichnet worden.

    Mehr erfahren
  • Datum: 14.06.2022

    EH Ludwigsburg lädt ein

    Die Evangelische Hochschule Campus Ludwigsburg bietet parallel zum Bewerbungsverfahren mehrere Beratungsmöglichkeiten: dazu gehört eine Offene Hochschule am Donnerstag, 23. Juni ab 16:00 Uhr und am 30. Juni ein virtueller Beratungsabend ab 17:00 Uhr.

    Mehr erfahren
  • Datum: 09.06.2022

    Til Elbe-Seiffart zum Schuldekan gewählt

    Dr. Til Elbe-Seiffart ist zum nächsten Schuldekan für die Kirchenbezirke Öhringen und Weinsberg-Neuenstadt gewählt worden. Sein Wunsch ist es, den Religionsunterricht zu stärken. Er folgt auf Jörg Spahmann, der zum 1. August in den Ruhestand geht.

    Mehr erfahren
  • Datum: 06.06.2022

    Gegenrede zu den Kriegstreibern

    In seiner Predigt zum Tag der weltweiten Kirche am Pfingstmontag in Stuttgart hat Landesbischof Dr. h.c. Frank Otfried July die Friedensbotschaft und den Friedensauftrag betont, den das biblische Pfingstereignis gerade in der aktuellen politischen Lage bedeutet.

    Mehr erfahren
Mehr laden