Landeskirche finanziell gut aufgestellt

Herbsttagung der Landessynode beginnt am kommenden Montag

Stuttgart. Wenn am kommenden Montag, 26. November, die knapp 100 Landessynodalen zu ihrer Herbsttagung im Stuttgarter Hospitalhof zusammenkommen, wird der Haushalt für 2019 der umfangreichste der 29 Tagesordnungspunkte sein. Außerdem stehen die strategische Planung der Landeskirche, der PfarrPlan 2024 sowie die Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Segnung gleichgeschlechtlicher Paare auf der Tagesordnung der bis Donnerstag, 29. November, dauernden Herbstsynode.

Die Präsidentin der Landessynode, Inge Schneider, wies bei der Vorstellung des Tagungsprogramms am Freitag in Stuttgart darauf hin, dass die Landeskirche dem Thema Missbrauch und sexualisierter Gewalt weiterhin große Aufmerksamkeit widmen werde. „Wir sind hier seit langem engagiert und haben viel dazugelernt. Wir haben unabhängige Ansprechpartner für Betroffene, eine unabhängige Kommission, die sich der Fälle annimmt, eine eigene Stelle für Prävention. Wir wollen einen vorbildlichen Umgang im Bereich Missbrauch erreichen.“

Recht kurzfristig sei das Thema der Segnung gleichgeschlechtlicher Paare auf die Tagesordnung gekommen. „Der Landesbischof hat seine Ankündigung umgesetzt und die Synodal-Gruppen zu intensiven Gesprächen zusammengebracht. Der aus diesen Gesprächen geronnene Gesetzentwurf, der einige Änderungen gegenüber dem aus dem vergangenen Herbst enthält, wird am Mittwoch eingebracht und dann in die beiden zuständigen Synodalausschüsse verwiesen.“ Eine Abstimmung über den Entwurf könne frühestens bei der Frühjahrssynode im März 2019 stattfinden.

Zum Stellenverteilungsplan der Landeskirche, dem PfarrPlan 2024, resümierte Schneider, dass inzwischen alle Bezirkssynoden über die Stellenverteilung bis 2024 beschlossen hätten und dies bis auf ganz wenige Ausnahmen mit großer Mehrheit geschehen sei. „Nahezu alle Kirchengemeinden waren bereit, ihren Teil zur Kürzung der Pfarrstellen beizutragen und gemeinsam Kirche zu gestalten.“

Der Finanzdezernent der Landeskirche, Oberkirchenrat Dr. Martin Kastrup, sieht die Landeskirche gut aufgestellt. Sie habe das Jahr 2017 aufgrund einer „überraschend guten gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ mit Kirchensteuereinnahmen von 751 Millionen Euro finanziell gut abgeschlossen. Für 2018 erwarte die Landeskirche ein noch stärkeres Ergebnis von etwa 765 Millionen Euro. Kastrup wies darauf hin, dass die Steigerung in diesem Jahr bei 2,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr liege (2017: 5,2 Prozent) und es Indikatoren gebe, die eine Trendwende bei den Kirchensteuern erwarten lassen.

Im Haushalt für 2019 sind neben 70 Millionen Euro für die Aufstockung der Pfarrversorgungsrücklage unter anderem Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen zum Beispiel im Evangelischen Jugendwerk (EJW) bei Freizeiten oder in der Dialog- und Projektarbeit durch den EJW-Weltdienst (420.000 Euro) vorgesehen, Sprachförderungsmaßnahmen durch das Pädagogisch-Theologische Zentrum (110.000 Euro), 200.000 Euro für die Verlängerung der dringend benötigten Arbeit in Traumazentren sowie 85.000 Euro zur Unterstützung der Gemeinden anderer Sprachen und Herkunft in Württemberg, die sich durch die Zuwanderung zum Teil neu bilden oder vergrößern. Außerdem nannte Kastrup zusätzliche Ausgaben für Kirchenmusik in Höhe von 160.000 Euro sowie für die Stärkung der Notfallseelsorge in Höhe von 600.000 Euro. 200.000 Euro stünden prophylaktisch für Leistungen in Anerkennung des erlittenen Leids für Opfer sexualisierter Gewalt in Landeskirche und Diakonie bereit.

Michael Fritz, Vorsitzender des Finanzausschusses der Landessynode, wies darauf hin, dass die Synode über einen Antrag zur Einrichtung eines „Fonds für ökumenische Nothilfe“ beschließe. Dafür sollen aus den Kirchensteuermehreinnahmen 2017 1,5 Millionen Euro eingesetzt werden. „Damit schaffen wir ein Instrument, kurzfristig für Katastrophenhilfe und Maßnahmen in Notsituationen im In- und Ausland Geld zur Verfügung stellen zu können“, so Fritz. Die Zuweisung an die Kirchengemeinden soll 2019 um vier Prozent gegenüber drei Prozent in den Vorjahren gesteigert werden. „Das ist ein gutes Signal. Zusätzlich erhalten die Gemeinen 7,5 Millionen Euro und für innovative Aufbrüche erneut 1,5 Millionen Euro.“ Damit sei die finanzielle Lage vor Ort im Großen und Ganzen gut, so der Vorsitzende des Finanzausschusses. „Oberste Zielsetzung sei es, auch den kommenden Generationen Gestaltungsspielräume im laufenden Haushalt zu erhalten“, erläuterte Fritz.

Die Debatte und Abstimmung über das Haushaltsgesetz ist für den kommenden Mittwoch, 28. November, vorgesehen.

Oliver Hoesch
Sprecher der Landeskirche