Frühjahrstagung 2010
vom 11. bis zum 13. März auf dem Schönblick
Samstag, 13. März 2010
Mit einer relativ kurzen Sitzung ist am Samstag die Frühjahrssynode zu Ende gegangen. Herausragend waren die Abstimmung zum Pfarrstellenbesetzungsgesetz (siehe Pressemeldung) und die beiden Berichte zum Schwerpunkttag 2011: Musik in der Kirche und zur Änderung der Konfirmationsordnung. Die Tagesordnungspunkte 8 und 9 zur Änderung des Kirchenverfassungsgesetzes und der Geschäftsordnung der Landessynode fanden keine nötige Zweidrittelmehrheit zur Annahme.
Die Wahlen zu Top 2 und 3 erfolgten:
Die Synodalen wählten Heidi Essig-Hinz in der Ergänzungswahl mit großer Mehrheit in den Ausschuss für Kirche, Gesellschaft und Öffentlichkeit. Als stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat der Martin Haug-Stiftung wurde auch Reinhard Kafka mit großer Mehrheit von den Synodalen gewählt.
Freitag, 12. März 2010
Die Landessynode tagt am Freitag, 12. März, nichtöffentlich. In der öffentlichen Sitzung vom Donnerstag, 11. März, wurden schon einige Tagesordnungspunkte besprochen, die ursprünglich erst für den Samstag vorgesehen waren. Deshalb wird die Synode am 13. März nur noch die Tagesordnungspunkte 19 (Schwerpunkttag 2011: Musik in der Kirche) und 20 (Änderung der Konfirmationsordnung) behandeln. Außerdem werden die zweiten Lesungen der am Donnerstag schon in erster Lesung behandelten Gesetze vorgenommen (TOP 4 und 5). Zudem wird gewählt (TOP 2 und 3).
Donnerstag, 11. März 2010
Kirchenfernsehenalle Beiträge
Frühjahrstagung 2010 - Einsparungen und die Zukunft der Kirche
Jürgen Kaiser spricht mit der Synodalpräsidentin Dr. Christel Hausding. mehr
Schwerpunkttag Reichtum und Armut
"Reichtum braucht ein Maß – Armut eine Grenze", ist ein Schwerpunkttag zur globalen und nationalen Reichtums- und Armutsentwicklung überschrieben. Dieser wird am 16. Juli, während der Sommertagung der Landessynode 2010, in Freudenstadt stattfinden. Das Programm soll das Nebeneinander, Miteinander und Ineinander von globalen und nationalen oder regionalen Aspekten immer im Auge behalten. Als Abschluss will die Synode eine Erklärung zum Thema veröffentlichen.
Klima im Vordergrund
Der Ausschuss für Kirche, Gesellschaft und Öffentlichkeit berichtete, dass die Landeskirche die Möglichkeiten des Bundesförderprogramms zum Klimaschutz bereits erschöpfend ausgenutzt hat. Die mögliche Anzahl von Anträgen auf Klimaschutzteilkonzepte wurden gestellt. Der Ausschuss will sich offen halten, bei entsprechendem Erfolg dieser Anträge auch einen Antrag auf Förderung eines Gesamtklimaschutzkonzeptes einschließlich der
Anstellung eines Klimaschutzmanagers/managerin zu stellen.
Tag der Schöpfung nicht mehr am 1. September
Die Landessynode hat beschlossen, den Tag der Schöpfung künftig nicht mehr am 1. September zu feiern. Hintergrund ist, dass der Tag der Schöpfung bundesweit am 1. Freitag im September begangen wird. Dies soll in Württemberg nun auch so sein.
Erntedankfest 2010 am 20. Jahrestag der Deutschen Einheit
2010 fällt das Erntedankfest auf den 3. Oktober, den 20. Jahrestag der deutschen Einheit. Der Oberkirchenrat wurde von der Synode gebeten, darauf hinzuweisen und Materialien für die Gottesdienst- und Predigtvorbereitung zur Verfügung zu stellen, die beiden Anlässen Rechnung tragen.
Staatskirchenrecht für angehende Beamte
Studierende an der Hochschule für öffentliche Verwaltung sollen künftig im Fach "Staatsrecht" in einer Doppelstunde Vorlesungen zum Staatskirchenrecht erhalten. Dies berichtete für den Rechtsausschuss Christian Heckel. Damit sollen die Beziehungen zwischen Kirche und Staat verbessert werden. Eingesetzt hatten sich dafür die katholischen und evangelischen Kirchen in Baden und Württemberg.
Gesprächskreis oder Partei?
Hinter Tagesordnungspunkt 8 (Kirchliches Gesetz zur Änderung des Kirchenverfassungsgesetzes) geht es unter anderem um die Frage, ob die Gesprächskreise künftig wie Parteien zu behandeln sind - sprich auch, ob es bei Abstimmungen Fraktionszwang geben soll. Außerdem stellt sich die Frage, ob Enthaltungen künftig nicht mehr als Neinstimmen gewertet werden sollen. Die Synode hat in ihrer Abstimmung zur ersten Lesung beschlossen, dass Enthaltungen künftig auch als Enthaltung zu werten sind. Die Änderung tritt allerdings erst in Kraft, wenn das Abstimmungsergebnis nach der zweiten Lesung zu 2/3 angenommen wurde.
Grußwort aus der Türkei
Metropolit Timotheus Samuel Actas von der syrisch-orthodoxen Kirche in Antiochien sagte in seinem Grußwort, dass die Situation der Christen in der Osttürkei durchwachsen sei. In den vergangenen Jahren habe es immer wieder Hunger gegeben. Viele Christen hätten ihre Heimat verlassen. Andere seien misshandelt worden. "Wir haben im Kloster Tur Abin für eine Verbesserung der Lage gebetet." Davon, dass die Türkei in die EU aufgenommen werden möchte, erhoffe sich die Kirche eine Verbesserung der Situation in ihrem Land. Syrisch-orthodoxe Christen, die in einer neuen Heimat zu Hause seien, hätten die Christen in der alten Heimat nicht vergessen. Manche Familien kehrten zurück. Dennoch wolle der Staat den Christen die Heiligtümer nehmen: Die Zukunft des Klosters im Tur Abdin, Mar Gabriel, sei unsicher. Die syrisch-orthodoxen Christen wollten mit ihren Nachbarn in Frieden leben, sich aber nicht ihre Hauptkirche nehmen lassen. Mittlerweile lebten im Tur Abdin nur noch 391 christliche Familien, sechs Priester und 10 Mönche.
Actas drückte seine Freude darüber aus, dass Christen in aller Welt das Anliegen seiner Gemeinde unterstützten, das Kloster nicht zu verlieren. Auch bedankte er sich beim deutschen Staat, bei den Christen in Württemberg, die sich für den Erhalt des Klosters Tur Abdien einsetzten. insbesondere habe die Evangelische Landeskirche in Württemberg dem Kloster zum Einbau einer Heizung verholfen.
Medien und Kirche
Kirchenrat Dan Peter beantwortete die förmliche Anfrage (20/14) zum Medienrat, zum Evangelischen Pressedienst (epd) und zu den Newslettern der Landeskirche. Der Medienrat habe sich, so Peter, 2005 zum letzten Mal getroffen. Das Gremium, dessen Aufgabe es sei, Oberkirchenrat und Evangelisches Medienhaus zu beraten, habe sich de facto überlebt: "Hochqualifizierte Experten wollen nicht nur über einzelne Aufgabenbereiche oder Produkte beraten, sondern erwarten, dass die Vorschläge dann auch umgesetzt werden", so Peter. Das sei dann eher ein Aufgabenverständnis im Sinne eines Vorstands oder Aufsichtsrats. Die rechtliche Konstruktion von Oberkirchenrat und Medienhaus ließen dies aber nicht zu. Ein geplanter Neustart des Gremiums sei unter anderem auch wegen unüberwindlichen Schwierigkeiten bei der Terminfindung nicht möglich gewesen. Angesichts der Notwendigkeit zur Konzentration bei Zeit und Ressourcen empfehle der Oberkirchenrat deshalb, auch künftig auf den Medienrat zu verzichten.
Zu den aktuellen Entwicklungen beim epd sagte Peter, dass im Dezember 2009 ein EPD-Desk mit Bayern, Baden und Württemberg eingerichtet wurde. Dort würden die Themen und Termine abgesprochen, die Berichterstattung koordiniert. Die Landesdienste Bayern und Baden-Württemberg seien aber nach wie vor rechtlich eigenständig. Der "epd-Desk Süd" sei ein beispielhaftes Modell für regionale Verortung und eine über die Grenzen der Landeskirchen hinaus reichende Zusammenarbeit.
Zu der Frage der Newsletter gab Dan Peter Auskunft, dass seines Wissens bislang fünf verschiedene von der Landeskirche versandt werden, alle mit unterschiedlichen Zielgruppen wie Synodale, Dekane, Kollegialmitglieder. Da manche Empfängergruppen identisch seien, könne dies den Eindruck eines Überangebots erwecken. Neue Newsletter seien aber weder vorgesehen noch geplant.
Gedenktag für verfolgte Christen
Am 26. Dezember eines jeden Jahres begeht die württembergische evangelische Landeskirche den Gedenktag für verfolgte Christen. In seiner Antwort auf die förmliche Anfrage (Nr. 19/14) sagte Kirchenrat Klaus Rieth, dass die Arbeitsmaterialien zum Gedenktag rege genutzt werden. Er bedauerte, dass es bislang nicht gelungen sei, einen einheitlichen Gedenktag für alle Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) einzuführen. Daran werde allerdings gearbeitet.
Neues Mitglied
Als neues Mitglied der Synode wurde Heidi Essig-Hinz (Offene Kirche) verpflichtet. Sie ist Pfarrerin in Waiblingen-Neustadt und rückt für Wolfgang Traub nach, der mittlerweile als Personaldezernent der Landeskirche arbeitet. Essig-Hinz will ihr Amt als Synodale mit "erleuchteten Augen" ausüben und sich von Gott leiten lassen.
Synode eröffnet
Mit einem Gottesdienst und einer Gedenkminute an die Opfer des Amoklaufs von Winnenden vor einem Jahr hat heute die Frühjahrstagung der Landessynode im Gästehaus Schönblick in Schwäbisch Gmünd begonnen. Vom 11. bis zum 13. März tagen die Delegierten. In ihrer Ansprache sagte Synodalpräsidentin Christel Hausding, dass die Synodalen für die Angehörigen der Opfer beten. Auch wolle man sich dafür einsetzen, dass die Prävention verbessert wird. Auf der Tagesordnung stehen diverse Gesetzesänderungen sowie die Themen Klimaschutz und Armutsbekämpfung.
